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Europäisches Patent · EP4298893 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4298893
Anmeldenummer
EP23176615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
31.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01G 3/053 (2006.01)
A01G 3/06 (2006.01)
F16C 3/08 (2006.01)
Priorität
US 202263356327 P 28.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Milwaukee Electric Tool Corporation

13135 West Lisbon Road, Brookfield, WI 53005-2550, US

Erfinderin/Erfinder

Corsiglia, Luke

Brookfield, 53005-2550, US

Cholst, Beth

Brookfield, 53005-2550, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.