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Europäisches Patent · EP4298946 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298946
- Anmeldenummer
- EP21936991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2021
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 28.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A43B 23/26 (2006.01)A43B 3/00 (2022.01)A43B 1/04 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015685 16.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/219797 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OZAWA Keita
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
ATARASHI Yousuke
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
NAKAMURA Hiroki
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
KITAMOTO Keishi
Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.