ARTICLE DE JOAILLERIE COMPORTANT UN FERMOIR À VERROU PIVOTABLE
Europäisches Patent · EP4298950 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298950
- Anmeldenummer
- EP23178264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 7872022 29.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Da Rocha Valente, Dany
2300 La Chaux-de-Fonds
Nappey, Jérôme
25140 Frambouhans, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.