NACHFÜLLBARER KOSMETIKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4298953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4298953
Anmeldenummer
EP23180257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A45D 34/00 (2006.01)
A45D 40/00 (2006.01)
Priorität
KR 20220079404 29.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Junyoung

17074 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

SON, Bobae

17074 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.