NACHFÜLLBARER KOSMETIKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4298953 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4298953
- Anmeldenummer
- EP23180257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A45D 34/00 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220079404 29.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Junyoung
17074 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
SON, Bobae
17074 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.