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Europäisches Patent · EP4299265 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299265
Anmeldenummer
EP22759800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
B26F 3/00 (2006.01)
G02B 6/25 (2006.01)
Priorität
JP 2021029976 26.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/007889 25.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/181766 01.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Electric Optifrontier Co., Ltd.

1, Taya-cho, Sakae-ku, Yokohama-shi Kanagawa 244-8589, JP

Erfinderin/Erfinder

KURINO Shinsuke

Yokohama-shi, Kanagawa 244-8589, JP

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