REIFEN

Europäisches Patent · EP4299340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299340
Anmeldenummer
EP23181133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
22.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/01 (2006.01)
Priorität
JP 2022106155 30.06.2022
JP 2022106140 30.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

UNO, Hiroki

Kobe-shi, 651-0072, JP

OMORI, Chisato

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.