ELÉMENT DE SIÈGE ET SIÈGE DE VÉHICULE AUTOMOBILE
Europäisches Patent · EP4299372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299372
- Anmeldenummer
- EP23181962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/70 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)B60N 2/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2206656 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOLTNER, Stéphane
70240 Mailleroncourt Charette, FR
PLANSON, Jérôme
91670 Angerville, FR
ELLER, Benjamin
75020 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.