LEUCHTBAKENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4299376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299376
- Anmeldenummer
- EP23182158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60Q 1/26 (2006.01)F21V 17/10 (2006.01)F16B 47/00 (2006.01)F21V 21/092 (2006.01)F21W 111/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 202231118 U 01.07.2022
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BASTERRECHEA SANCHEZ, CESAR
48160 DERIO (VIZCAYA), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.