ANZEIGESTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4299378 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299378
Anmeldenummer
EP23181560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
25.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 1/25 (2022.01)
G08G 1/16 (2006.01)
B60Q 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022104669 29.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Faurecia Clarion Electronics Co., Ltd.

7-2, Shintoshin, Chuo-ku, Saitama-shi, Saitama 330-0081, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Junya

Saitama-shi, 330-0081, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.