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Europäisches Patent · EP4299379 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299379
Anmeldenummer
EP22182340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 3/02 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

VOLVO CONSTRUCTION EQUIPMENT AB

Volvo Construction Equipment AB

Bolindervägen 5, 631 85 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

Lauer, Kai

66679 Losheim am See, DE

Bauer, Peter

54497 Morbach, DE

Schaefer, Thomas

54295 Trier, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.