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Europäisches Patent · EP4299385 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299385
Anmeldenummer
EP23182329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
H02G 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2022105525 30.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  2. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome, Minato-ku,, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Kiyota, Hirotaka

Makinohara-shi, Shizuoka, JP

Onoda, Takeshi

Makinohara-shi, Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.