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Europäisches Patent · EP4299408 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299408
Anmeldenummer
EP22020299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B61L 5/02 (2006.01)
B61L 5/06 (2006.01)
B61L 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

voestalpine Signaling Austria GmbH

Alpinestrasse 1, 8740 Zeltweg, AT

Erfinderin/Erfinder

ACHLEITNER, Herbert

8741 Weißkirchen, AT

MAIER, Christoph

8770 St. Michael, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.