LENKGETRIEBE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4299416 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299416
- Anmeldenummer
- EP23181734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B62D 5/04 (2006.01)F16H 7/14 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205534 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
thyssenkrupp Presta Aktiengesellschaft
9492 Eschen, LI
thyssenkrupp AG
ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.