FÖRDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4299489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299489
Anmeldenummer
EP23180906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65G 47/08 (2006.01)
B65G 47/29 (2006.01)
B65G 47/88 (2006.01)
Priorität
SE 2250810 29.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Flexlink AB

FlexLink AB

415 05 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

ROBERTSSON, Staffan

434 36 Kungsbacka, SE

BENSRYD, Max

416 76 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.