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Europäisches Patent · EP4299905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299905
Anmeldenummer
EP23180714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F04B 17/04 (2006.01)
F04B 39/14 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022116097 28.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Helbling, Norbert

8645 Jona

Wißkirchen, Florian

88250 Weingarten, DE

Wißkirchen, Michael

88410 Bad Wurzach, DE

Partzsch, Fred

88099 Neukirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.