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Europäisches Patent · EP4299905 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299905
- Anmeldenummer
- EP23180714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04B 17/04 (2006.01)F04B 39/14 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022116097 28.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Helbling, Norbert
8645 Jona
Wißkirchen, Florian
88250 Weingarten, DE
Wißkirchen, Michael
88410 Bad Wurzach, DE
Partzsch, Fred
88099 Neukirch, DE
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