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Europäisches Patent · EP4299929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299929
- Anmeldenummer
- EP23735219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022080071 16.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/010621 17.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/223651 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Matsumoto Heavy Industry Co., Ltd.
Kure-shi, Hiroshima 737-1207, JP
Erfinderin/Erfinder
YOKOTA, Koichi
Kure-shi, Hiroshima 737-1207, JP
SHIMOKAWA, Shinya
Kure-shi, Hiroshima 737-1207, JP
ITOHARA, Hironobu
Kure-shi, Hiroshima 737-1207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.