AUSFALLSICHERER KOLBENDRUCKWEG

Europäisches Patent · EP4299942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299942
Anmeldenummer
EP23182530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16D 65/84 (2006.01)
F16D 65/12 (2006.01)
B64C 25/42 (2006.01)
Priorität
US 202217856358 01.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Corporation

4 Coliseum Centre 2730 West Tyvola Road, Charlotte, NC 28217-4578, US

Erfinderin/Erfinder

DICKEL, Jacob Allen

New Vienna, OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.