STEUERSYSTEM EINES HYDRAULISCHEN GETRIEBES EINES ARBEITS- ODER LANDWIRTSCHAFTLICHEN FAHRZEUGS
Europäisches Patent · EP4299952 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299952
- Anmeldenummer
- EP23181297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16H 61/421 (2010.01)F16H 61/431 (2010.01)F16H 61/465 (2010.01)F16H 61/47 (2010.01)F16H 61/4017 (2010.01)
- Priorität
- IT 202200013528 27.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIBERTI, Stefano
10156 Turin, IT
VENEZIA, Antonio
10156 Turin, IT
GARRAMONE, Adriano
10156 Turin, IT
GRAVILI, Andrea
10156 Turin, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.