VERFAHREN UND STEUERSYSTEM EINES HYDRAULISCHEN GETRIEBES EINES ARBEITS- ODER LANDWIRTSCHAFTLICHEN FAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4299953 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299953
Anmeldenummer
EP23181298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
22.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16H 61/421 (2010.01)
F16H 61/438 (2010.01)
Priorität
IT 202200013660 28.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

CNH Industrial Italia S.p.A.

Lungo Stura Lazio 19, 10156 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

GARRAMONE, Adriano

10156 Turin, IT

VENEZIA, Antonio

10156 Turin, IT

GRAVILI, Andrea

10156 Turin, IT

LIBERTI, Stefano

10156 Turin, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.