VORRICHTUNG ZU EINER AUFNAHME UND/ODER LEITUNG VON SCHÜTTGÜTERN UND/ODER PULVERN, MIT EINER FLANSCHVERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4299961 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299961
Anmeldenummer
EP22182673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
30.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F16L 23/032 (2006.01)
F16L 23/18 (2006.01)
F16L 23/20 (2006.01)
F16L 23/22 (2006.01)
F16J 15/06 (2006.01)
F16J 15/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2026

  2. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.