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Europäisches Patent · EP4299982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4299982
Anmeldenummer
EP23180537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F23D 14/02 (2006.01)
F23D 14/36 (2006.01)
Priorität
KR 20220079738 29.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kyungdong Navien Co., Ltd.

95, Suworam-gil Seotan-myeon, Pyeongtaek-si, Gyeonggi-do 17704, KR

Erfinderin/Erfinder

LIM, Jae Beom

08217 Seoul, KR

PARK, Jun Kyu

08217 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.