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Europäisches Patent · EP4299985 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4299985
- Anmeldenummer
- EP23182332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)F23D 11/36 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220080429 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 28.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OH, Kyoung Taek
18515 Gyeonggi-do, KR
JO, Sang Pil
30123 Sejong-si, KR
GO, Young Gun
17065 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.