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Europäisches Patent · EP4300021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4300021
Anmeldenummer
EP23193199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2019
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F25D 25/02 (2006.01)
A47B 88/45 (2017.01)
A47B 88/457 (2017.01)
Priorität
KR 20190084452 12.07.2019
Abgezweigt von
EP19199553
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Choi, Seonwoo

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.