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Europäisches Patent · EP4300261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4300261
Anmeldenummer
EP23180805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 1/324 (2019.01)
G06F 1/3212 (2019.01)
Priorität
FR 2206570 29.06.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SABROUI, Abbas

92500 RUEIL MALMAISON, FR

BASTURK, Ahmet Samet

92500 RUEIL MALMAISON, FR

ABID, Oussama

92500 RUEIL MALMAISON, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.