DATEIREGENERATIONSVERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMME DAFÜR
Europäisches Patent · EP4300312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300312
- Anmeldenummer
- EP21931367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/07 (2006.01)G06F 11/14 (2006.01)G06F 21/56 (2013.01)G06F 21/64 (2013.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2021/070185 15.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/195134 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonica Innovacion Digital SL
28050 Madrid, ES
Erfinderin/Erfinder
RAMÍREZ VICENTE, Francisco José
28013 Madrid, ES
SAUCEDO DE MIGUEL, Pablo
28013 Madrid, ES
RIVERA MARTÍNEZ, Marcos
28013 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.