VERFAHREN, VORRICHTUNG UND COMPUTERPROGRAMM ZUR HERSTELLUNG EINES SPEICHERMEDIUMS
Europäisches Patent · EP4300330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300330
- Anmeldenummer
- EP22775596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/10 (2013.01)G06F 21/60 (2013.01)G09B 29/00 (2006.01)G06F 21/79 (2013.01)
- Priorität
- JP 2021047471 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/013169 22.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/202813 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IMAIDA, Kenta
Kobe-shi, Hyogo 650-0035, JP
SEGAWA, Takuma
Kobe-shi, Hyogo 650-0035, JP
HIROKAWA, Eishin
Kobe-shi, Hyogo 650-0035, JP
LEE, Chien-Pao
Taipei, TW
HUANG, Hsiu-Hui
Taipei, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.