STROMVERSORGUNG MIT BATTERIEEINHEIT
Europäisches Patent · EP4300527 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300527
- Anmeldenummer
- EP22759636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H01H 37/76 (2006.01)H02H 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021027673 24.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/007201 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/181600 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Keitaro
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
ITO, Junpei
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
SUYAMA, Atsushi
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.