THERMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4300572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300572
- Anmeldenummer
- EP22759489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)H10W 40/73 (2026.01)F28D 15/04 (2006.01)F28F 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021030210 26.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/006476 17.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/181453 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ABE, Yuichi
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.