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Europäisches Patent · EP4300585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4300585
Anmeldenummer
EP22759243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10D 8/60 (2025.01)
H10D 64/23 (2025.01)
H10D 62/80 (2025.01)
Priorität
JP 2021028798 25.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/003328 28.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/181202 01.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARIMA, Jun

Tokyo 103-6128, JP

FUJITA, Minoru

Tokyo 103-6128, JP

KAWASAKI, Katsumi

Tokyo 103-6128, JP

HIRABAYASHI, Jun

Tokyo 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.