VERBINDER
Europäisches Patent · EP4300712 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300712
- Anmeldenummer
- EP23172278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/2433 (2018.01)H01R 13/6593 (2011.01)H01R 13/516 (2006.01)H01R 103/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022107108 01.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 05.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Masashi
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.