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Europäisches Patent · EP4300713 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300713
- Anmeldenummer
- EP23174849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2023
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H05K 1/18 (2006.01)H01R 12/59 (2011.01)H01R 12/68 (2011.01)H01R 12/57 (2011.01)
- Priorität
- JP 2022102407 27.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Akira
Tokyo, 150-0043, JP
MATSUO, Seiya
Tokyo, 150-0043, JP
NAKAMURA, Keisuke
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.