ELEKTRONISCHES VORRICHTUNG MIT EINEM BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4300715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4300715
- Anmeldenummer
- EP22788364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2022
- Veröffentlicht
- 03.01.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/46 (2006.01)H01R 24/60 (2011.01)H01R 13/6581 (2011.01)H01R 107/00 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)G06F 1/18 (2026.01)
- Priorität
- KR 20210048649 14.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/005174 11.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/220508 20.10.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Junhwa
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.