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Europäisches Patent · EP4300760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4300760
Anmeldenummer
EP22895899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2022
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
31.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2026.01)
H01M 10/42 (2006.01)
H02M 3/00 (2006.01)
Priorität
KR 20210157764 16.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/016932 01.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/090692 25.05.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOON, Sunwoo

Daejeon 34122, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.