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Europäisches Patent · EP4300908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4300908
Anmeldenummer
EP23165914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2023
Veröffentlicht
03.01.2024
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 41/0803 (2022.01)
H04L 61/2517 (2022.01)
H04L 61/00 (2022.01)
H04L 101/663 (2022.01)
Priorität
CN 202210758351 29.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

LITE-ON TECHNOLOGY CORPORATION

Lite-On Technology Corporation

22F., No.392, Ruey Kuang Road Neihu Dist.,, Taipei City 11492, TW

Erfinderin/Erfinder

HSIEH, Sheng Hung

Taipei City, TW

LIN, Ta

Taipei City, TW

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