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Europäisches Patent · EP4301302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4301302
- Anmeldenummer
- EP22712343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)
- Priorität
- EP 21161108 05.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/055622 04.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/184918 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ontex BV
9255 Buggenhout, BE
Ontex Group NV
9320 Erembodegem, BE
Erfinderin/Erfinder
LAMPE, Ulrich
56727 Mayen, DE
GOETZ, Sven
53119 Bonn, DE
COBBAERT, Dries
1770 Liedekerke, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.