FILTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4301488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4301488
- Anmeldenummer
- EP22702891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/23 (2006.01)B01D 29/58 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021002428 07.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051164 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/233459 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NENNO, Alexander
66646 Marpingen, DE
SCHNEIDER, André Michael
66111 Saarbrücken, DE
MORGENS, Klaus
54293 Trier, DE
TASSONE, Marco
66121 Saarbrücken-Eschberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.