VERFAHREN ZUM ENTFÄRBEN EINES TEXTILMATERIALS
Europäisches Patent · EP4301570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4301570
- Anmeldenummer
- EP22707914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 2150245 04.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050204 28.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/186754 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARKÅS, Jim
432 94 Varberg, SE
PALME, Anna
428 34 Kållered, SE
BRELID, Harald
411 25 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.