ETIKETTIERMASCHINE

Europäisches Patent · EP4301664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4301664
Anmeldenummer
EP21778035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2021
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
Priorität
IT 202100004805 02.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/075455 16.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/184289 09.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

P.E. Labellers S.p.A.

Via Industria 56, 46047 Porto Mantovano (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

BARDINI, Riccardo

37010 TORRI DEL BENACO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.