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Europäisches Patent · EP4301671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4301671
Anmeldenummer
EP21712038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 35/46 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025083 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/184222 09.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Aptar Freyung GmbH

Löfflerstrasse 1, 94078 Freyung, DE

Erfinderin/Erfinder

LENZ, Franz

94146 Hinterschmiding, DE

FREY, Daniel

94143 Grainet, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.