GESTRICKTE KOMPONENTE MIT EINSTELLBAREM SPANNSYSTEM
Europäisches Patent · EP4301918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4301918
- Anmeldenummer
- EP22713125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/22 (2006.01)A43B 1/04 (2022.01)A43C 1/04 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43C 11/14 (2006.01)A43C 11/16 (2006.01)D04B 1/12 (2006.01)D04B 1/24 (2006.01)
- Priorität
- US 202163157385 P 05.03.2021US 202217652980 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/018841 04.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/187577 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
NIKE Innovate C.V.
Beaverton, Oregon 97005, US
Erfinderin/Erfinder
SINGH, Gagandeep
Beaverton, Oregon 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.