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Europäisches Patent · EP4302006 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302006
- Anmeldenummer
- EP22729487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16L 33/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 202106905 14.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063021 13.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/238561 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILKINSON, Jason
Eastleigh Hampshire SO50 5GE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.