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Europäisches Patent · EP4302046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302046
Anmeldenummer
EP22708162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2022
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41J 9/20 (2006.01)
Priorität
FR 2102062 03.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/055004 28.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/184649 09.09.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Laporte Holding

371 Chemin des Prés, 06410 Biot, FR

Erfinderin/Erfinder

LAPORTE, Jean-Michel

06410 BIOT, FR

FOUQUES, Jean-Marc

06600 ANTIBES, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.