FARBBANDDRUCKSCHEMA MIT FARBZEIGERN
Europäisches Patent · EP4302146 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302146
- Anmeldenummer
- EP22763878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202163155864 P 03.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/018295 01.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/187211 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHIASSON, David Wesley
Edmonton, Alberta T6M-2R7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.