FARBBANDDRUCKSCHEMA MIT FARBZEIGERN

Europäisches Patent · EP4302146 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302146
Anmeldenummer
EP22763878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2022
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
US 202163155864 P 03.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/018295 01.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/187211 09.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIASSON, David Wesley

Edmonton, Alberta T6M-2R7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.