INHALATIONSZÄHLER
Europäisches Patent · EP4302230 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302230
- Anmeldenummer
- EP22712283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06M 1/16 (2006.01)G06M 1/02 (2006.01)G06M 1/04 (2006.01)G06M 1/14 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A24F 42/20 (2020.01)A24F 42/60 (2020.01)
- Priorität
- EP 21160432 03.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/054430 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/184511 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 25.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.