GEWÄCHSHAUSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4302592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302592
Anmeldenummer
EP22182941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2022
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
04.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01G 9/24 (2006.01)
A01G 31/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 22.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025

  5. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jungheinrich Aktiengesellschaft

22047 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Rollwa, Volker

66953 Pirmasens, DE

Liebhaber, Markus

61440 Oberursel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.