MÖBEL UND MÖBELTEILANORDNUNG DAFÜR
Europäisches Patent · EP4302649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302649
- Anmeldenummer
- EP22211600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/925 (2017.01)F16B 12/38 (2006.01)F16B 12/34 (2006.01)F16B 12/22 (2006.01)F16B 12/26 (2006.01)A47B 95/04 (2006.01)
- Priorität
- TW 111125245 04.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Ken-Ching
Kaohsiung City, TW
SU, Fang-Cheng
Kaohsiung City, TW
TANG, Yue-Hua
Kaohsiung City, TW
WANG, Chun-Chiang
Kaohsiung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.