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Europäisches Patent · EP4302649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302649
Anmeldenummer
EP22211600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2022
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/925 (2017.01)
F16B 12/38 (2006.01)
F16B 12/34 (2006.01)
F16B 12/22 (2006.01)
F16B 12/26 (2006.01)
A47B 95/04 (2006.01)
Priorität
TW 111125245 04.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ken-Ching

Kaohsiung City, TW

SU, Fang-Cheng

Kaohsiung City, TW

TANG, Yue-Hua

Kaohsiung City, TW

WANG, Chun-Chiang

Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.