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Europäisches Patent · EP4302661 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302661
Anmeldenummer
EP23170677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2023
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
TR 202210662 28.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Arçelik Anonim Sirketi

Sutluce Karaagac Caddesi No: 2/6 Beyoglu, 34445 Istanbul, TR

Erfinderin/Erfinder

POLAT, EMRE

34445 ISTANBUL, TR

DENIZER, FURKAN

34445 ISTANBUL, TR

SEVEN, ONER

34445 ISTANBUL, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.