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Europäisches Patent · EP4302705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302705
- Anmeldenummer
- EP22771223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 10/00 (2006.01)A61B 5/02 (2006.01)A61B 5/11 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021042842 16.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010172 09.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/196471 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Terumo Kabushiki Kaisha
Tokyo 151-0072, JP
Erfinderin/Erfinder
HONMA, Yasuyuki
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
UCHIDA, Takayuki
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
YOSHIDA, Yuta
Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.