HÄMOSTATISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4302709 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4302709
Anmeldenummer
EP22780867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2022
Veröffentlicht
10.01.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/135 (2006.01)
Priorität
JP 2021057231 30.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/015311 29.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/210656 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA, Tomoya

Aliso Viejo, CA92656, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.