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Europäisches Patent · EP4302714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302714
- Anmeldenummer
- EP23212586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615262705 12.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17190450
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAR-TAL, Meir
2066717 Yokneam, IL
REUVENI, Avi
2066717 Yokneam, IL
HIRSZOWICZ, Eran
2066717 Yokneam, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.